Impressumspflicht – Ist Ihr Impressum auf dem aktuellen Stand der Gesetzeslage?

Nahezu auf jeder Seite, die man im Internet findet, stößt man auf ein Impressum. Doch einfach nur ein Impressum zu haben reicht nicht aus, es kommt auf die Details an. Rund 90 % aller Internetseiten sind von der Impressumspflicht betroffen. Nur einige Ausnahmen sind davon ausgenommen. Wir erklären Ihnen, für welche Websites die Impressumspflicht gilt, was alles in ein Impressum gehört und wo ein Impressum am besten platziert sein sollte. Weiter gibt es Änderungen aufgrund der DSGVO.

Autor: Thomas W. Frick, 26.07.2018, Thema: Impressumspflicht
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AHA-Effekte bei über 30 Unternehmer/innen im Rahmen des persönlichen Erfahrungsaustausch

Gemeinsam mit den Rechtsexperten der IHK-Darmstadt, organisierten wir im Juli 2014 einen Informationsabend, für unseren im Jahr 2006 ins Leben gerufenen südhessischen Unternehmerkreis „Odenwald Network“. Es drehte sich um die Stolperfallen, Risiken und Chancen in den neuen Medien und im Umgang mit den Kundendaten. Noch immer sehe ich erstaunte Gesichter, als der Impuls kam, dass die Datenschutzbestimmungen vom Impressum, aufgrund des Bundesdatenschutzgesetz (BDGS), getrennt voneinander über einen einen einzelnen Link zur Verfügung gestellt werden müssen. Die Augen wurden dann sehr groß, als der Impuls kam, dass ein Kunde (strenggenommen ) schriftlich einwilligen muss, wenn seine Daten in einer Vertriebsdatenbank (CRM) gespeichert werden, z.B. Geburtstag. Diese beiden Beispiele zeigen auf, wie oft es doch auf die Details ankommt und wie wichtig unsere persönlichen Veranstaltungen ergänzend zu den Online-Beiträgen sind. Nur zwei der anwesenden Unternehmer/innen waren zum damaligen Zeitpunkt von Ihren Internetdienstleistern informiert worden.

Für wen gilt die Impressumspflicht?

Für wen gilt die Impressumspflicht?Das Telemediengesetz (TMG) regelt für wen die Impressumspflicht notwendig ist. Im § 5 geht um „geschäftsmäßige Online-Dienste“. Davon sind alle Leistungen, Waren oder Inhalte auf der Website betroffen, die in der Regel gegen Entgelt angeboten werden. Hauptsächlich betroffen von dem Paragrafen sind Online-Shops und Dienstleister wie Web-Hoster. Aber auch Unternehmen, die für ihre eigenen Produkte Werbung betreiben. Zudem sind journalistisch-redaktionell gestaltete Inhalte durch die Vorschrift des § 55 Rundfunkstaatsvertrages (RStV) ebenfalls von der Impressumspflicht betroffen. Dabei ist es hier schwer zu sagen, ob auch Blogger unter die Vorschrift fallen. Was nun noch im journalistischen Bereich liegt und was nicht, ist gerichtlich noch nicht abschließend geklärt.

 

Wer ist nicht von der Impressumspflicht betroffen?

Auch hier gilt wieder § 55 des Rundfunkstaatsvertrags (RStV). In diesem steht, dass Angebote, die „ausschließlich persönlichen oder familiären Zweck dienen“, von der Impressumspflicht ausgeschlossen sind. Das heißt rein private Websites die für Familie, Freunde oder einem selbst erstellt wurden, benötigen kein Impressum. Allerdings ist hier zu beachten, dass auch hier keine Werbung geschalten werden darf. Selbst, wenn mit der Werbung keine oder minimale Umsätze generiert werden. Es kann jedoch nicht schaden, im Zweifelsfall doch noch ein Impressum einzufügen.

PDF-Angebot ImpressumspflichtHinweis: Unsere Berichte sind oft sehr ausführlich. Daher bieten wir an dieser Stelle eine Zusendung des Artikels im PDF-Format zur späteren Sichtung an. Nutzen Sie das Angebot um sich die Praxis-Impulse in Ruhe durchzulesen, Sie können hierfür auch einfach auf das PDF-Symbol klicken.

Besteht für Social-Media-Kanäle auch die Impressumspflicht?

Besteht für Social-Media-Kanäle auch die Impressumspflicht?Auch Social-Media-Kanäle, wie beispielsweise eine Facebook-Page, sind von der Impressumspflicht betroffen. Genauso wie für Shop-Präsenzen auf eBay oder Amazon. Vor allem in diesem Bereich kommt es des öfteren zu Abmahnungen wegen fehlenden oder fehlerhaften Angaben. Bei einem Social-Media-Profil kann das Impressum auch als Link zur eigenen Homepage eingebunden werden. Für das Impressum auf diesen Plattformen gelten die gleichen Pflichtangaben wie für das Impressum auf einer Website.

 

 

Wo muss das Impressum auf der Seite eingebunden sein?

Laut Gesetz muss die Anbieterkennzeichnung „leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar“ sein. Der Bundesgerichtshof geht davon aus, dass maximal zwei Klicks von der Startseite ausreichen. Vier Klicks sind hingegen bereits zu viel. Deswegen ist es empfehlenswert das Impressum in einem eigenen Menüpunkt in der Navigation einzubinden. So wird gewährleistet, dass das Impressum von jeder Unterseite zu erreichen ist. Außerdem ist darauf zu achten, dass die Anbieterkennzeichnung nicht in einem Pop-Up-Fenster erscheint, da dies nicht von jedem Nutzer unterstützt wird. Dadurch sind die Angaben nicht sichtbar und gelten als nicht vorhanden.

 

Welche Strafen drohen bei Verstößen gegen die Impressumspflicht?

Welche Strafen drohen bei Verstößen gegen die Impressumspflicht?In erster Linie gilt ein fehlerhaftes oder unvollständiges Impressum als Wettbewerbsverstoß, der dem Anbieter einen Vorteil verschaffen kann. Bei fehlender E-Mail kann der Anbieter einer möglichen Reklamation aus dem Weg gehen. Somit kann es zu einer Abmahnung kommen. Dabei können Anwaltskosten in Höhe von mindestens 500 Euro anfallen. Allerdings ist die Rechtsprechung hier nicht ganz einheitlich. Manche Gerichte sehen ein fehlendes Impressum als Rechtsverstoß an, andere Gerichte jedoch nicht.

 

PDF-Angebot ImpressumspflichtHinweis: Unsere Berichte sind oft sehr ausführlich. Daher bieten wir an dieser Stelle eine Zusendung des Artikels im PDF-Format zur späteren Sichtung an. Nutzen Sie das Angebot um sich die Praxis-Impulse in Ruhe durchzulesen, Sie können hierfür auch einfach auf das PDF-Symbol klicken.

 

 

Was gehört in das Impressum?

Wer von der Impressumspflicht betroffen ist, benötigt folgende Punkte in seinem Impressum. Darunter sowohl der voll ausgeschriebene Name als auch eine belieferbare Postanschrift. Bei juristischen Personen (GmbH/AG) muss die Rechtsform angegeben werden. Zudem muss die E-Mail angegeben werden. Die Telefonnummer ist auch anzugeben oder ein Kontaktformular, wenn innerhalb von 60 Minuten geantwortet werden kann. Außerdem gehört meistens noch die Aufsichtsbehörde, die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer und die Registernummer ins Impressum. Darüber hinaus muss das Impressum über maximal zwei Klicks erreichbar sein.

Ein Beispiel für die Website einer GmbH:

Max Mustermann GmbH
Impressumsstraße 45, 12345 Musterstadt
Telefon: +49 31 123456, Fax: +49 30 123456
E-Mail: kontakt@mustermann-max.de
Internet: www.mustermann-max.de
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Max Mustermann
Registernummer: HRB 9425
Registergericht: AG Musterstadt
Wenn vorhanden: Umsatzsteueridentifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE 635453664839

DSGVO -UPDATE:

Mit dem Inkrafttreten der DSGVO Ende Mai 2018, muss der Datenschutzbeauftragte auch im Impressum erscheinen.

 

Betrifft die Impressumspflicht auch Baustellenseiten?

Betrifft die Impressumspflicht auch Baustellenseiten?Eine Impressumspflicht für Baustellenseiten besteht nicht zwangsläufig. Es kommt vielmehr darauf an, ob die Website eine komplette Baustellenseite ist oder ob sich auf der Seite noch andere Inhalte, wie beispielsweise Werbeanzeigen befinden. Das Landgericht Aschaffenburg entschied im Jahr 2012, dass der Betreiber der Website der Impressumspflicht unterliegt. Dieser hatte auf seine Website „Hier entsteht in Kürze unsere Internetpräsenz“ stehen. Gleichzeitig gab es aber auch ein Logo des Seitenbetreibers und ein Link zu einem PDF, die ein Anzeigenblatt enthielt.

 

Wie kann man ein Impressum erstellen?

Sind Sie sich unsicher, ob Sie Ihr Impressum richtig erstellt haben und der aktuellen Gesetzesregelung entspricht? Es gibt mehrere Wege die zu einem sicheren Impressum führen. Der sicherste geht über einen Rechtsanwalt, die Best-Practice von Internetseiten-Anbietern wie wir es sind ist auch stets zeitaktuell oder Sie nutzen einen der zahlreichen Impressum Generatoren. Mit den Generatoren können Sie ganz bequem ein Impressum mit individuellen Daten erstellen. Die meisten Impressum Generatoren sind kostenlos und helfen Ihnen bei einem abmahnsicheren Impressum weiter, übernehmen jedoch nicht die Haftung, wie es ein Rechtsantwalt anbieten kann.

 

Verabreden Sie sich mit unseren Experten

Durch die Cookie Richtlinie in der E-Privacy-Verordnung kommen dieses Jahr viele Änderungen auf uns zu. Wenn Sie Fragen haben, oder eine zweite Meinung zu Ihrem aktuellen Status Quo haben, so stellen wir gerne die Verbindung zu Experten in unserem Netzwerk her.

Einfach folgendes Kontaktformular, das jeweilige Unterstützungsangebot und Expertenlevel ausfüllen und Sie erhalten kurzfristig, auch gerne am Wochenende oder nach 17.00 Uhr, konkrete Impulse und Unterstützung zur sofortigen Umsetzung:

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Nächste Veranstaltungen

8. November 2018, in der Stadthalle Heidelberg   Kostenloses Ticket inkl. Bustransfer hier 8. November 2018, im Congress Center Essen Die größte IT Management Veranstaltung im Herzen des Ruhrgebiets findet zum ersten mal unter dem Motto "discover Business 4.0" in der Messe Essen (Halle 1A) statt. Einen Ticketgutschein stellen wir Ihnen an dieser Stelle gerne zur Verfügung.

Interview powered by chancemotion.de

Letzte Veranstaltungen

09.-11. Oktober 2018 | Nürnberg | it-sa IT-Security Messe, DSGVO & IT-Sicherheit

Mit unserem letztjährigen ITSA-Video auf der IT-Security-Messe, laden wir herzlich zum diesjährigen Erfahrungsaustausch vom 9.-11. Oktober 2018 in Nürnberg ein:


26.-28. Juni 2018 | Nürnberg | Sensor+Test 2018 Sensorenvernetzung IIoT-Beispiele

Die Schildknecht AG hat uns eingeladen auf dem Themenstand Sensorik und Messtechnik im Industrial Internet,  einen persönlichen Erfahrungsaustausch auf der diesjährigen Sensor+Test 2018 durchzuführen. Direkte Anmeldung und kostenloses Messeticket über diesen Link.

11. -15. Juni 2018 | Hannover | CEBIT 2018 und job and career

Wir freuen uns auf das vom Veranstalter beworbene digitale Festival und werden in der Halle 27 am Stand G20/2 selbst mit einem Messestand, der als Meeting-Point für unsere Community-Mitglieder dient, vor Ort zu sein. Für ein kostenfreies Ticket erhalten Sie über diesen Link: Kostenloses Ticket im Wert von 200 Euro.

 

 

 

24. Mai 2018 |Online| Schwerpunkt: Künstliche Intelligenz 

Am 24. Mai 2018 (um 11:00 Uhr und um 14:00 Uhr) wollen wir Lösungsideen und Best-Practices mit Ihnen gemeinsam in einer Digital Session diskutieren. Wir wurden von Fujitsu eingeladen, um basierend auf der Erfahrung von umgesetzten KI-Projekten, konkrete Fragen zu stellen und Praxiswissen zu vermitteln. Kostenfreie Anmeldung mittels diesem Link.

 

24. Mai 2018 |Online| Schwerpunkt: Online-Karrieremesse

Am 24. Mai 2018 (von 10.00 Uhr -bis 16.00 Uhr durchgehend) leben wir das Motto "Probieren geht über Studieren" und treffen uns das erste Mal virtuell im "Second-Life-Format" mit Arbeitgebern und Talenten Kostenfreie Anmeldung mittels diesem Link.

23. -27. April 2018 |Hannover| Schwerpunkt: New Technology Talents

Hannover Industrie Messe 2018 kostenloses TicketDas vierte Mal in Folge nehmen wir an diesem interessanten Ausstellungsformat teil. Bei unseren letztjährigen Kontakten hat uns die Bewerberqualität sehr gut gefallen. Mit einem Hannover Messe Ticket erhalten Sie Zugang zur Hannover Industriemesse 2018 und der persönlichen Jobbörse Vorort, die ein interessantes Wissens- und Impulsprogramm für Bewerber/innen bietet.

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IT-Kongress und Karrieretag | Erfahrungsaustausch mit hohem Networkingfaktor am 12. April 2018 im Darmstadtium

Ein besonderer Veranstaltungsrahmen wird auf dem IT-Karrieretag in Darmstadt geboten. Denn es handelt sich um alles, nur nicht um eine klassische Job- und Karrieremesse. Das Vortragsprogramm ist so konzeptioniert, dass die Vorträge auch für Fachkräfte interessant sind, welche beruflich schon fest im Sattel sitzen. Details und kostenloses Ticket erhalten Sie mittels Klick auf das obige Bild oder auf diesen Link.

Live-Session - Projektbeispiel digitale Fabrik

Am 20. März 2017 (um 11:00 Uhr und um 13:00 Uhr)  führen wir wieder einen virtuellen Erfahrungsaustausch durch und bedanken uns bei Fujitsu für die Möglichkeit zur Teilnahme. Die Experten Manfred Braun und Frank Blaimberger versprechen Ihnen, dass klare Lösungsideen und Best-Practices geteilt und diskutiert werden. Erfahren Sie in den zwei Experten-Sessions, wie Sie aus den Daten Ihrer Produktion ein "Intelligent Dashboard" machen und welche Rolle der digitale Zwilling dabei spielt. Vielleicht eine Hauptrolle? 

1. März 2018 | Frankfurt| Schwerpunkt: Digitalisierung und IT Sicherheit
Das sechste Mal in Folge nutzen wir Hessens größte IT-Plattform zum persönlichen Erfahrungsaustausch. Der aufgrund seines Fokus umbenannte DIGITALFUTURE-congress ist eine Veranstaltungsreihe mit interessanten Keynotes, Vorträgen und Workshops. Begleitet wird der Kongress von über 130 Aussteller rund um die Schwerpunkte: Onlinemarketing,- und Sales, Prozesse und Kommunikation, Arbeitswelten und Weiterbildung sowie IT-Security und Datensicherheit. Tickets im Wert von 69 € erhalten Sie kostenlos an dieser Stelle: http://it-wegweiser.de/digital-future-congress-2018-in-frankfurt/

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